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Berlin, Heidelberg : Springer Berlin / Heidelberg, 2021

1 online resource (292 pages)

ISBN 9783662636350 (electronic bk.)

ISBN 9783662636343

Bibliothek des Wirtschaftsrechts Ser. ; v.2

Print version: Laimer, Simon Mobilitats- und Transportrecht in Europa Berlin, Heidelberg : Springer Berlin / Heidelberg,c2021 ISBN 9783662636343

Intro -- Vorwort -- Inhaltsverzeichnis -- Teil I: Rechtliche Rahmenbedingungen -- Die Verwirklichung des europaischen Binnenmarkts im Transport- und Verkehrsrecht -- 1 Bedeutung der Verkehrspolitik fur die Realisierung des Binnenmarktziels -- 2 EU-Verkehrspolitik: Primarrechtliche Grundlagen -- 2.1 Kompetenzaufteilung zwischen Union und Mitgliedstaaten -- 2.2 Regelungen zu offentlichen Beihilfen -- 2.3 Querschnittsmaterien -- 3 Sekundarrechtliche Ausgestaltung der EU-Verkehrspolitik -- 3.1 Liberalisierung des Verkehrs -- 3.2 Sicherung des Wettbewerbs -- 3.3 Verkehrssicherheit -- 3.4 Umwelt- und Klimaschutz -- 3.5 Europaische Agenturen -- 4 Internationale Beziehungen und Regelungen im Verkehrsbereich -- 4.1 Landverkehr -- 4.2 Schifffahrt -- 4.3 Luftverkehr -- 5 Transeuropaische Netze - TEN -- 5.1 Rechtliche Einordnung, Zielvorgaben und Finanzierung -- 5.2 Der Brennerbasis-Tunnel als Beispiel der Umsetzung der TEN-V-Politik der EU -- 6 Ausblick -- Grenzuberschreitende multimodale Guterbeforderung in der EU: Internationale Gerichtszustandigkeit und anwendbares Vertragsrecht - Ein Uberblick -- 1 Einleitung: Multimodaler Guterbeforderungsvertrag mit Auslandsberuhrung -- 2 Der Rechtsrahmen und seine Grenzen -- 3 Internationale Gerichtszustandigkeit fur Klagen aus Vertragen -- 3.1 Zustandigkeitsvereinbarung und System objektiver Gerichtsstande im Uberblick -- 3.2 Insbesondere: Der Gerichtsstand am Erfullungsort des Vertrages -- 3.2.1 Die multimodale Guterbeforderung als Dienstleistung -- 3.2.2 Erbringungsort der Transportdienstleistung -- 4 Anzuwendendes Recht -- 4.1 Rechtswahl -- 4.2 Objektive Anknupfung -- 4.3 Ausweichklausel -- 5 Resumee -- Il trasporto multimodale nel diritto dell’Unione Europea: un fenomeno trasportistico emergente privo di un’adeguata regolamentazione -- 1 Il ruolo del settore trasportistico nel processo di integrazione europea.

2 Il concetto di multimodalita -- 3 Il contratto di trasporto multimodale nel quadro giuridico nazionale -- 4 Il regime di responsabilita dell’OTM -- 5 Le regole uniformi di natura pattizia di UNCTAD e CCI -- 6 L’attuale normativa quadro dell’Unione -- 7 I risvolti pratici della multimodalita: progetti e studi europei -- 8 In particolare: il trasporto di merci pericolose -- 9 Il ruolo della CGUE e la competenza giurisdizionale -- 10 Conclusioni -- Die Querbezuge zwischen UN-Kaufrecht (CISG) und COTIF-Eisenbahnguterbeforderungsrecht (CIM) -- 1 Einleitung -- 2 Die Organisation des Transports -- 2.1 Die Regelung des Transports im Kaufvertrag -- 2.2 Die Bestimmung der „ublichen Route" im Falle einer Versendungsschuld -- 2.3 Die Bestimmung der „ublichen Beforderungsbedingungen" im Falle einer Versendungsschuld -- 2.3.1 Allgemeines -- 2.3.2 Die Tragung der Transportkosten im Besondern -- 3 Die Verpackung der Ware/des Frachtguts -- 3.1 Die Pflicht des Verkaufers zur Verpackung der Ware -- 3.2 Die Pflicht des Absenders zur Verpackung des Frachtguts -- 4 Das Verfugungsrecht uber die reisende Ware/das Frachtgut -- 4.1 Das Anhalterecht (right of stoppage in transitu) gemass UN-Kaufrecht -- 4.2 Das Verfugungsrecht uber das reisende Frachtgut gemass CIM -- 4.3 Das Spannungsverhaltnis zwischen CISG und CIM hinsichtlich des Verfugungsrechts uber die reisende Ware bzw. das Frachtgut -- 5 Die Annahmeverweigerung durch den Kaufer/Empfanger -- 5.1 Die Pflicht des Kaufers zur Annahme der Ware gemass UN-Kaufrecht -- 5.2 Die Pflicht des Empfangers zur Annahme des Frachtguts gegenuber dem Beforderer -- 5.3 Auswirkungen einer Annahmeverweigerung gegenuber dem Beforderer auf den Kaufvertrag -- 5.3.1 Allgemeines -- 5.3.2 Bei der Verweigerung der Zahlung der Kosten gegenuber dem Beforderer im Besondern.

4 Abschlieende Betrachtungen.

Individuelle Mobilitat hat Grenzen: Luftreinhaltung (erst) durch Verkehrsverbote? -- 1 Ausgangssituation -- 2 Europaische Vorgaben -- 3 Ausgestaltung von Fahrverboten am Beispiel IG-L -- 4 Interessenabwagung als Dreh- und Angelpunkt der Fahrverbotserlassung -- 5 Arten von Fahrverboten -- 6 Resumee -- Rechtsklarheit tut not fur Mobilitat und Transport in Europa! Der Fall der Verordnung 169/2009 -- 1 Einleitung: Kooperation im internationalen Eisenbahnverkehr -- 2 Hintergrund der Verordnung (EG) Nr. 169/2009 -- 3 Regelungsgehalt der Verordnung (EG) Nr. 169/2009 -- 4 Internationale Kooperation nach Art. 2 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 169/2009 -- 5 Offene Fragen und Klarstellungsbedarf -- 6 Zusammenfassung -- Teil II: Wirtschaft, Technik und Verkehrspolitik -- Der Brennerkorridor - eine europaische Dimension fur Mobilitat und Nachhaltigkeit -- 1 Ubersicht -- 2 Welche Manahmen konnen getroffen werden? -- 3 Was geschieht am Brennerkorridor derzeit? -- 3.1 Nordzulauf -- 3.2 Brenner Basistunnel -- 3.2.1 Die Entwicklung -- 3.2.2 Projektinhalt -- 3.3 Sudzulauf -- 3.4 Begleitende Manahmen - Aktionsplan -- 4 Wie kann ein nachhaltiger Brennerkorridor erzielt werden? -- 4.1 Welche Manahmen sollen beim Verkehr gesetzt werden? -- 4.2 Welche Manahmen sollten an den Bestandsbauwerken gesetzt werden? -- 4.3 Welche Manahmen sollen zum nachhaltigen Bauen der Infrastrukturen gesetzt werden? -- 4.3.1 Nachhaltigkeit des Brenner Basistunnel -- 4.4 Tragt der Brenner Basistunnel zur Nachhaltigkeit bei? -- 5 Conclusio - 5 Thesen -- NEAT in der Schweiz - Versprechungen gehalten? Lehren aus einer uber 30-jahrigen Geschichte -- 1 Die Entstehung des Projekts AlpTransit -- 2 Wem wurde wann was versprochen? -- 2.1 Ubergeordnete Zielsetzung der NEAT -- 2.2 Im Jahr 1992 vorgesehener Projektumfang -- 2.3 Nutzen fur den Guterverkehr -- 2.4 Nutzen fur den Personenverkehr.

2 Il concetto di multimodalita -- 3 Il contratto di trasporto multimodale nel quadro giuridico nazionale -- 4 Il regime di responsabilita dell’OTM -- 5 Le regole uniformi di natura pattizia di UNCTAD e CCI -- 6 L’attuale normativa quadro dell’Unione -- 7 I risvolti pratici della multimodalita: progetti e studi europei -- 8 In particolare: il trasporto di merci pericolose -- 9 Il ruolo della CGUE e la competenza giurisdizionale -- 10 Conclusioni -- Die Querbezuge zwischen UN-Kaufrecht (CISG) und COTIF-Eisenbahnguterbeforderungsrecht (CIM) -- 1 Einleitung -- 2 Die Organisation des Transports -- 2.1 Die Regelung des Transports im Kaufvertrag -- 2.2 Die Bestimmung der „ublichen Route" im Falle einer Versendungsschuld -- 2.3 Die Bestimmung der „ublichen Beforderungsbedingungen" im Falle einer Versendungsschuld -- 2.3.1 Allgemeines -- 2.3.2 Die Tragung der Transportkosten im Besondern -- 3 Die Verpackung der Ware/des Frachtguts -- 3.1 Die Pflicht des Verkaufers zur Verpackung der Ware -- 3.2 Die Pflicht des Absenders zur Verpackung des Frachtguts -- 4 Das Verfugungsrecht uber die reisende Ware/das Frachtgut -- 4.1 Das Anhalterecht (right of stoppage in transitu) gemass UN-Kaufrecht -- 4.2 Das Verfugungsrecht uber das reisende Frachtgut gemass CIM -- 4.3 Das Spannungsverhaltnis zwischen CISG und CIM hinsichtlich des Verfugungsrechts uber die reisende Ware bzw. das Frachtgut -- 5 Die Annahmeverweigerung durch den Kaufer/Empfanger -- 5.1 Die Pflicht des Kaufers zur Annahme der Ware gemass UN-Kaufrecht -- 5.2 Die Pflicht des Empfangers zur Annahme des Frachtguts gegenuber dem Beforderer -- 5.3 Auswirkungen einer Annahmeverweigerung gegenuber dem Beforderer auf den Kaufvertrag -- 5.3.1 Allgemeines -- 5.3.2 Bei der Verweigerung der Zahlung der Kosten gegenuber dem Beforderer im Besondern.

2.5 Versprechungen gegenuber den direkt Betroffenen -- 2.6 Versprechungen gegenuber der Europaischen Gemeinschaft (heutige EU) -- 2.7 Versprechungen gegenuber den Automobilisten -- 2.8 Kosten und Termine/Versprechungen gegenuber dem Steuerzahler -- 2.9 Versprechungen gegenuber den Betreibern -- 3 Wurden oder werden die Versprechungen eingehalten? -- 3.1 Gebaute Anlagen -- 3.2 Kann der ursprunglich geplante Betrieb gewahrleistet werden? -- 3.3 Bisher erbrachte Leistungen im Guterverkehr -- 3.4 Bisher erbrachte Leistungen im Personenverkehr -- 3.5 Einhalten der Versprechungen gegenuber verschiedenen Interessenspartnern -- 3.6 Einhalten von Terminen und Kosten -- 4 Gesamtbeurteilung und Schlussfolgerungen -- Emissions- und staufreier alpenquerender Guterverkehr: Wachstumspotenziale und -hurden fur den Verkehrstrager Schiene am Beispiel „Brenner-Pass" -- 1 Lkw-Verkehre uberlasten Europas Fernstraen -- 2 Guterverkehre gehoren auf den Verkehrstrager Schiene -- 3 CargoBeamer: Ein System fur den hoch performanten Schienengutertransport -- 4 Entlastung der Brenner-Autobahn -- Herausforderungen im internationalen Schienenfernverkehr in Europa -- 1 Entwicklung des internationalen Fernverkehrs in Europa -- 2 Der internationale Fernverkehr der Deutschen Bahn AG -- 3 Herausforderungen und Ansatze zur Weiterentwicklung -- 4 Ausblick -- Die „Neue Dolomitenbahn". Das Herzstuck der Vision einer alpinen Eisenbahnlinie von Genf nach Venedig. -- 1 Der verkehrspolitische Rahmen -- 2 Die Vision einer Eisenbahnlinie zwischen Genf und Venedig -- 2.1 Die Trasse -- 3 Die „Neue Dolomitenbahn" -- 3.1 Der soziookonomische Rahmen -- 3.2 Die Verpflichtung zum nachhaltigen Landschafts- und Umweltschutz in den Alpen und Dolomiten -- 3.3 Die Trasse -- 3.4 Das Rollmaterial - Eine Zahnradbahn die gleichzeitig normale Eisenbahn ist. -- 3.5 Die Kosten und die Finanzierung.

6 Gefahrtragung und Aktivlegitimation zur Geltendmachung frachtrechtlicher Schadenersatzanspruche -- 6.1 Die Gefahrtragung im Kaufrecht -- 6.2 Die Aktivlegitimation zur Geltendmachung frachtrechtlicher Haftungsanspruche -- 6.3 Das Zusammenwirken von kaufrechtlicher Gefahrtragung und frachtrechtlicher Zuweisung der Aktivlegitimation zur Geltendmachung von Haftungsanspruchen -- 6.4 Schluss -- Produkthaftung fur autonome Fahrzeuge -- 1 Haftung fur konventionelle Fahrzeuge im Allgemeinen -- 2 Produkthaftung fur konventionelle Fahrzeuge im Besonderen -- 2.1 Produkthaftung im Allgemeinen -- 2.2 Produkthaftung fur Software und andere digitale Komponenten in Fahrzeugen -- 3 Produkthaftung fur autonome Fahrzeuge -- 3.1 Verkehrsunfalle in Zeiten autonomen Fahrens -- 3.2 Voraussetzungen eines Produkthaftungsanspruchs -- 3.2.1 Ersatzfahiger Schaden -- 3.2.2 Produkt -- 3.2.3 Haftpflichtige -- 3.2.4 Fehler -- 3.2.5 Beweislast -- 4 Produkthaftung fur autonome Fahrzeuge im Kontext -- 4.1 Grunde der Schadenszurechnung -- 4.2 Haftung des autonomen Fahrzeugs selbst? -- 4.3 Gerechte Zuweisung der Risiken des autonomen Fahrens? -- 5 Ausblick -- La smart mobility nell’ordinamento giuridico dell’UE e le potenzialita di sviluppo nelle citta europee -- 1 Verso una nuova concezione di trasporto e mobilita: il fenomeno smart - ideologia e progresso -- 2 Il concetto della smart mobility -- 3 La struttura della smart mobility -- 4 La smart mobility e gia approdata nella pianificazione delle nostre citta -- 4.1 Piani Urbani del Traffico -- 4.2 Piani Urbani di Mobilita -- 4.3 Piano Urbano della Mobilita Sostenibile -- 4.3.1 PUMS a livello dell’Unione Europea -- 4.3.2 PUMS a livello nazionale -- 5 L’ Ordinamento dell’Unione Europea -- 6 Aspetti concreti della smart mobility in Europa e riflessioni conclusive.

Individuelle Mobilitat hat Grenzen: Luftreinhaltung (erst) durch Verkehrsverbote? -- 1 Ausgangssituation -- 2 Europaische Vorgaben -- 3 Ausgestaltung von Fahrverboten am Beispiel IG-L -- 4 Interessenabwagung als Dreh- und Angelpunkt der Fahrverbotserlassung -- 5 Arten von Fahrverboten -- 6 Resumee -- Rechtsklarheit tut not fur Mobilitat und Transport in Europa! Der Fall der Verordnung 169/2009 -- 1 Einleitung: Kooperation im internationalen Eisenbahnverkehr -- 2 Hintergrund der Verordnung (EG) Nr. 169/2009 -- 3 Regelungsgehalt der Verordnung (EG) Nr. 169/2009 -- 4 Internationale Kooperation nach Art. 2 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 169/2009 -- 5 Offene Fragen und Klarstellungsbedarf -- 6 Zusammenfassung -- Teil II: Wirtschaft, Technik und Verkehrspolitik -- Der Brennerkorridor - eine europaische Dimension fur Mobilitat und Nachhaltigkeit -- 1 Ubersicht -- 2 Welche Manahmen konnen getroffen werden? -- 3 Was geschieht am Brennerkorridor derzeit? -- 3.1 Nordzulauf -- 3.2 Brenner Basistunnel -- 3.2.1 Die Entwicklung -- 3.2.2 Projektinhalt -- 3.3 Sudzulauf -- 3.4 Begleitende Manahmen - Aktionsplan -- 4 Wie kann ein nachhaltiger Brennerkorridor erzielt werden? -- 4.1 Welche Manahmen sollen beim Verkehr gesetzt werden? -- 4.2 Welche Manahmen sollten an den Bestandsbauwerken gesetzt werden? -- 4.3 Welche Manahmen sollen zum nachhaltigen Bauen der Infrastrukturen gesetzt werden? -- 4.3.1 Nachhaltigkeit des Brenner Basistunnel -- 4.4 Tragt der Brenner Basistunnel zur Nachhaltigkeit bei? -- 5 Conclusio - 5 Thesen -- NEAT in der Schweiz - Versprechungen gehalten? Lehren aus einer uber 30-jahrigen Geschichte -- 1 Die Entstehung des Projekts AlpTransit -- 2 Wem wurde wann was versprochen? -- 2.1 Ubergeordnete Zielsetzung der NEAT -- 2.2 Im Jahr 1992 vorgesehener Projektumfang -- 2.3 Nutzen fur den Guterverkehr -- 2.4 Nutzen fur den Personenverkehr.

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